Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich
  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt werden. Im Fall einer Anerkenntnis beschränkt sich dieses auf das jeweilige Geschäft.
  2. Die Waren werden ausschließlich in den im jeweils aktuellen Angebot angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert.
  3. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten; insbesondere sind wir berechtigt, ein Nachfolgemodell zu liefern, sofern es in seinen wesentlichen Eigenschaften und im Preis dem Vorgängermodell entspricht. Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
  4. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen. Dies gilt nicht für Waren und Dienstleistungen, die von uns per Online-Auktion oder unter Nutzung eines »Sofort-Kaufen«-Formats (Festpreisformats) auf elektronischen Marktplätzen wie eBay angeboten werden. Zu Teillieferungen und Teilleistungen sind wir jederzeit berechtigt.
§ 2 Preise
  1. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer soweit nicht in dem Angebot ausdrücklich anders vermerkt.
  2. Die angegebenen Preise beziehen sich auf den jeweiligen Zeitpunkt des Angebots. Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.
  3. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
§ 3 Liefer- und Leistungszeit
  1. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen sowie Produktions- und Lieferengpässe beim Hersteller oder bei Vorlieferanten – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die vorbezeichneten Liefer- und Leistungsverzögerungen berechtigen uns dazu, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erbrachten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Diese Regelung gilt auch für Nacherfüllungsansprüche. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
§ 4 Zahlungsbedingungen
  1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen Vorauszahlung (Verrechnungsscheck oder Vorausüberweisung). Der Kaufpreis wird sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Die Versendung der Waren erfolgt nach Zahlungseingang, zuzüglich einer Bearbeitungszeit von bis zu drei Werktagen.
  2. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen. Zahlungen per Scheck werden nur erfüllungshalber angenommen. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn wir verlustfrei über den Betrag verfügen können.
§ 5 Rückgaberecht und Rückgabefolgen
  1. Sie können alle neuen Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat nach Erhalt durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie uns Ihren Rückgabewunsch bis spätestens 1 Monat nach Warenerhalt per Brief oder E-Mail mitteilen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Das Rückgabeverlangen sowie die Rücksendung richten Sie bitte an:
  2. Schneider Hubarbeitsbühnen
    und Baumaschinen GmbH
    in der Etzwies 18-20
    66564 Ottweiler
  3. Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Die gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung von Ware, deren Bestellwert weniger als EUR 40,00 beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung von einer deutschen Lieferadresse für Sie kostenfrei.
  4. Die Retouren-Ware ist vollständig (inklusive Zubehör, Bedienungsanleitung etc.) in der Originalverpackung zu verstauen und diese zusammen mit der Rechnungskopie in einer Umverpackung an uns zurückzusenden. Hierbei ist dafür Sorge zu tragen, dass die Originalverpackung – soweit möglich – unversehrt bleibt. Unfreie Rücksendungen oder solche ohne RMA-Nr. können aus organisatorischen Gründen nicht angenommen werden.
  5. Im Falle der Verschmutzung oder Beschädigung zurückgesandter Ware bleibt ein Zurückbehaltungsrecht in anteiliger oder vollständiger Höhe des Kaufpreises vorbehalten.
  6. Das Rückgaberecht gilt nur im Anwendungsbereich des Fernabsatzrechts. Es gilt ferner nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, desgleichen nicht bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind und ferner auch nicht bei Verträgen, die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden.
§ 6 Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
  1. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neuware zwei Jahre - bei gewerblicher und/oder selbständiger beruflicher Nutzung ein Jahr - und beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung besteht das Wahlrecht des Kunden zwischen dem Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder auf Minderung des Kaufpreises. Im übrigen bleibt § 377 HGB bei einem beiderseitigen Handelsgeschäft unter Kaufleuten unberührt. Bei nachweislich unberechtigten Gewährleistungsansprüchen, insbesondere weil kein Mangel, sondern ein Bedienfehler vorliegt, behalten wir uns vor, eine Kostenpauschale in Höhe von EUR 30,00 zu berechnen. Der Rückversand erfolgt per Nachnahme. Soweit für Waren eine Garantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die auf Verlangen dem Artikel beigefügt werden. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zu. Auch für diesen Artikel gelten das Rückgaberecht und die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen. Mündliche oder schriftliche Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Ware sind nicht als Zusicherung von Eigenschaften, sondern ausschließlich als Kaufberatung anzusehen.
  2. Bei Schadensersatzansprüchen gleich aus welchem Rechtsgrund haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Organe oder Erfüllungsgehilfen, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Eine Schadenersatzhaftung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Die Haftung für durch uns zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn durch uns eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt wird.
§ 7 Transportschäden
  1. Alle Sendungen werden beim Empfang quittiert. Von außen erkennbare Transportschäden müssen notiert und vom Fahrer abgezeichnet werden. Im Zweifelsfall packen Sie die Sendung bitte im Beisein des Fahrers aus. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns innerhalb von drei Tagen (ausreichend ist das Datum des Poststempels) schriftlich angezeigt werden.
  2. Die Haftung für Datenverluste ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen durch den Kunden (z.B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre. Die Haftung für vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Datenverluste sowie eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von der vorstehenden Haftungsbeschränkung für Datenverluste unberührt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
  1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung vor. Der Besteller ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind.
§ 9 Hinweis auf Datenerhebung
  1. Wir bearbeiten Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder Aufträgen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Von uns beauftragte Dienstleister erhalten im Rahmen der Auftragsverarbeitung Kundendaten nur insoweit, als dies zur Ausführung der Dienstleistungen notwendig ist.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  1. Soweit der Kunde Unternehmer ist, unterliegen die Vertragsbeziehungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Kunde Verbraucher ist, unterliegen die Vertragsbeziehungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
  2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Ottweiler (Saar) ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehenden Streitigkeiten.
§ 11 Salvatorische Klausel
  1. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
  2. Schneider Hubarbeitsbühnen
    und Baumaschinen GmbH
    Fürtherstr. 1-3
    66564 Ottweiler

    Ust-Id Nr: DE 155 856 465
    Amtsgericht Saarbrücken HR B Nr. 43821

    Telefon 06824 98 629 201

    info(at)baumaschinen-schneider.de